Rechtliche Hinweise

Die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln den Zugriff auf die Website www.viamichelin.com (die 'Site') sowie die Nutzung der von ViaMichelin (die 'ViaMichelin Dienste') und den Geschäftspartnern (die 'Fremddienste') auf der oder über die Site bereitgestellten Serviceangebote.

Darüber hinaus regeln sie die Nutzung der Dienste (die 'interaktiven Dienste'), die den Internetnutzern auf der Site zum freien Austausch und/oder zur freien Veröffentlichung (Anzeigen, Hinweise, Reisebroschüren, ViaMichelin-Verzeichnis, usw.) zur Verfügung gestellt werden.

Ferner kann die Nutzung bestimmter Dienste voraussetzen, dass der Nutzer sich mit besonderen Bedingungen einverstanden erklärt, bzw. dass er eine Nutzungscharta berücksichtigt, die auf den mit den Diensten verbundenen Seiten erscheint. Wenn nicht anders angegeben, gelten diese besonderen Bestimmungen gleichzeitig zu den vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen.

Von den auf der Site bereitgestellten Diensten sowie den dort veröffentlichten Inhalten kann der Nutzer lediglich privaten, jedoch keinen kommerziellen Gebrauch machen. Jede kollektive und/oder kommerzielle Nutzung ist untersagt.

- ein oder mehrere Links, die auf eine Karte, eine Route oder eine Liste von Sehenswürdigkeiten und/oder eine Beschreibung verweisen, unter Einhaltung der Anweisungen der diese Option anbietenden Instanzen.

Jedoch behält ViaMichelin sich das Recht vor, diese Befugnis jederzeit rückgängig zu machen, wenn es den Anschein hat, dass der Link zu der Site gegen ihre Interessen ist.

Unter keinen Umständen darf aus dem Vorhandensein eines auf ViaMichelin verweisenden Hypertext-Links auf einer Fremd-Site auf irgendeine zwischen deren Anbieter und ViaMichelin bestehende Geschäftsbeziehung geschlossen werden. Fremd-Websites entziehen sich der Einflussnahme durch ViaMichelin, weshalb ViaMichelin auch keinerlei Haftung für auf Fremd-Sites angebotene Inhalte, Produkte, Dienste, Informationen, Materialien oder auch Software übernehmen kann, die einen Hypertext-Link zu der Site aufweisen.

Der Nutzer ist dazu berechtigt, kurze Zitate, Analysen und Wiedergaben in Presseberichten sowie allen sonstigen ausdrücklich vom Gesetzgeber vorgesehenen Nutzungen vorzunehmen, im Rahmen der gesetzlich vorgesehenen Einschränkungen und Bedingungen, insbesondere vorbehaltlich der Angabe des Namens der Urheber und der Verlagsquelle.

Für die Nutzung der interaktiven Dienste ist eine vorherige Anmeldung erforderlich. Hierzu hat der Nutzer ein Formular auszufüllen, unter Angabe seiner E-Mail-Anschrift sowie seines Passwortes auszufüllen. Ebenso hat er zur Identifizierung seiner Person die entsprechenden Vermerke.

Mithilfe des Passwortes kann sich jeder Nutzer ausweisen und in die interaktiven Dienste einloggen. Es handelt sich um ein persönliches und vertrauliches Passwort, das nur auf Antrag seines Inhabers geändert werden kann. Jeder Nutzer haftet für die Verwendung des ihn betreffenden Passwortes, das er geheim hält und in keiner Form einem Dritten zugänglich macht. Bei Verlust oder Abhandenkommen des ihn betreffenden Passwortes hat der Nutzer ein neues Passwort auszuwählen und ViaMichelin unmittelbar davon in Kenntnis zu setzen.

Mit Ausnahme der ausdrücklichen und vorherigen Erlaubnis von ViaMichelin sind, abgesehen von den oben angegebenen Elementen, alle Wiedergaben, Darstellungen und Nutzungen verboten - insbesondere:

- jede Anpassung, öffentliche Bereitstellung auf Anfrage oder ohne Anfrage, Verbreitung, Rückübertragung in irgendeiner Form, Netzschaltung, öffentliche Mitteilung aller oder eines Teils der Dienste, Werke, Leistungen, Marken sowie aller Elemente, die dem gewerblichen Schutzrecht unterliegen oder von denen dies anzunehmen ist, und die auf der Site wiedergegeben werden;

- jede wiederholte und systematische Extraktion oder Wiederverwendung, auch für private Zwecke, selbst eines nicht wesentlichen Bestandteils des Inhalts der Datenbanken der Site;

- jeder Link, Zugriff, jede Änderung, jeder Zusatz oder Löschvorgang, der das automatische Online-Datenverarbeitungssystem betrifft und eine Änderung der Veröffentlichungsbedingungen oder der Verlagsstrategie zur Folge hat.

Jeder Nutzer, der gegen die vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen handelt, setzt sich zivil- oder strafrechtlichen Verfolgungen aus, insbesondere hinsichtlich der Verletzung des Urheberrechts, verwandter Schutzrechte, der Rechte der Datenbankersteller sowie der automatischen Datenverarbeitung.

Der Nutzer wird daran erinnert, dass das Strafgesetzbuch (Artikel 323-1 ff.) eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren und ein Bußgeld von bis zu 75 000 Euro vorsieht, insbesondere für:

- Links, die Inhalte automatisch einfügen (inline linking) und es dem Webbesucher somit ermöglichen, von der Site stammende Inhalte automatisch an einer spezifischen Stelle einzusehen;

- Links von Seiten, die gegen die guten Sitten verstoßen, gewaltverherrlichende, pornografische, pädophile oder die Menschenwürde verletzende Inhalte aufweisen oder dazu dienen, verbotene oder unzulässige Objekte, Substanzen und/oder Werke auszustellen oder feilzuhalten ...

- Informationen zu verbreiten, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstoßen;
- den Zweck des Dienstangebotes für Propaganda oder Proselytenmacherei, Werbung oder Kundenfang zu entfremden;

- Informationen zu veröffentlichen, die kommerziellen oder Werbecharakter haben oder eine Propaganda für Tabak, Alkohol oder sonstige Substanzen, Produkte oder reglementierte Dienste darstellen;

- Inhalte zu verbreiten, die gegen die Persönlichkeitsrechte Dritter verstoßen, verleumderischer, verletzender, obszöner, pornografischer, beleidigender, gewaltverherrlichender Art sind, oder zu Diskriminierung, politischer, rassistischer, xenophober, sexistischer oder homophober Gewalt aufrufen;

- Informationen zu veröffentlichen, die gegen die Gesetzgebung über den Schutz personenbezogener Daten verstoßen, um natürliche Personen ohne deren Einverständnis zu identifizieren, insbesondere deren Familiennamen, Postanschrift und/oder E-Mail-Anschrift, Telefon, oder sie betreffende Fotografien, Ton- oder Audio-Video-Aufnahmen;

Der Nutzer verpflichtet sich, die geltenden Gesetze und Bestimmungen einzuhalten und ausschließlich solche Inhalte (Texte, Fotos, usw.) zu verwenden, für die er über die Rechte verfügt und für die der Inhaber der Rechte sein ausdrückliches Einverständnis zur Veröffentlichung gegeben hat, bzw. die frei von Urheberrechten sind.

Es wird daran erinnert, dass das Gesetz über geistiges Eigentum jede vollständige oder teilweise Darstellung oder Wiedergabe ohne Zustimmung des Urhebers oder seiner Anspruchsberechtigten verbietet. Erlaubt sind lediglich „Analysen und kurze Zitate, die durch den kritischen, polemischen, pädagogischen, wissenschaftlichen oder informatorischen Charakter gerechtfertigt sind“, unter Vorbehalt der Angabe des Namens des Urhebers und der Quelle.

Der Nutzer versichert ViaMichelin, dass er über die erforderlichen Rechte für eine Veröffentlichung der Inhalte unter einem interaktiven Dienst verfügt. Unter Rechten sind insbesondere die Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, Markenrechte, usw. zu verstehen.

Jeder Nutzer erkennt an, darüber informiert zu sein, dass eine Kontrollinstanz die Überwachung, Streichung oder Änderung der von den Nutzern der interaktiven Dienste veröffentlichten Inhalte vornimmt, die den geltenden Gesetzen und Verordnungen widersprechen können oder auf die als solche von der Gerichtsbehörde hingewiesen wurde.

Jeder Nutzer erkennt an, darüber informiert zu sein, dass jedem ein permanentes Warnsystem zur Verfügung steht, auf dem die Veröffentlichung strittiger Nachrichten bekannt gegeben werden kann,, von denen er ggf. in den interaktiven Diensten Kenntnis erhalten hat, insbesondere Veröffentlichungen, die den Bestimmungen von Artikel 24, Absatz 5 und 8 des Pressegesetzes sowie 227-23 des Strafgesetzbuches zuwider handeln wie z. B. die Apologie von Verbrechen gegen die Menschheit, die Anstachelung zum Rassenhass, Kinderpornografie, entsprechend den Bestimmungen in Art. 6 - I - 7., Absatz 3 und 4 des Gesetzes für Vertrauen in die digitale Wirtschaft vom 21. Juni 2004.

Wird von dieser Möglichkeit übertriebener Gebrauch gemacht, hat dies zur Folge, dass der Betreffende hierfür haftet. Insbesondere kann es in folgenden Fällen zu einer gerichtlichen Verfolgung kommen:

- Anzeige der Unzulässigkeit einer Nachricht oder Tätigkeit mit dem alleinigen Ziel der Rücknahme oder des Endes einer weiteren Verbreitung, wohl wissend, dass diese Anzeige unbegründet ist;

- Anzeige über jegliche Kommunikationswege, einschließlich E-Mail, gegen eine bestimmte Person bezüglich einer Sache, die Rechtsfolgen mit sich bringen kann, und von der man weiß, dass sie ganz oder teilweise falsch ist.

Dienste und deren Inhalt (insbesondere Daten, Datenbanken, Software, API, Fotos, Video, Tonaufnahmen, Informationen, Illustrationen, Logos, Marken, usw.), die auf der Site veröffentlicht bzw. dort verfügbar sind, unterliegen dem Schutz durch das Urheberrecht, Markenrecht, Patentrecht, Recht der Datenbankersteller oder sonstige von der geltenden Gesetzgebung anerkannte Rechte. Jegliche Kopie, Wiedergabe, Darstellung, Anpassung, Veränderung, Umstellung, Verbreitung der Dienste und/oder des Site-Inhalts ist sowohl ganz als auch in Auszügen untersagt, unabhängig davon, ob es sich um einen Inhalt von ViaMichellin, eines Dritten oder eines Nutzers handelt, mit Ausnahme einer einzelnen Kopie auf einem einzelnen Rechner zum Zweck der ausschließlich privaten Nutzung durch den Kopierenden.

ViaMichelin kann als Verleger nicht haftbar gemacht werden für mittelbar erlittene Schäden, Vorfälle oder damit verbundene, vorhersehbare oder unvorhersehbare Folgen, die der Nutzer ggf. zu erleiden hat, zum Beispiel, aber nicht ausschließlich, Gewinn- oder Ertragseinbußen, Datenverlust, Programmverlust, einschließlich der Kosten für Rückgewinnung, Wiedergabe, Instandsetzung, infolge der Nutzung und/oder Verhinderung der Nutzung der ViaMichelin Dienste. ViaMichelin kann ebenso wenig haftbar gemacht werden für Aufträge oder Investitionsbeschlüsse, die auf Informationen basieren, die in der Site enthalten bzw. darüber zugänglich sind.

Es obliegt den Nutzern, alle geeigneten Maßnahmen zum Schutz der eigenen Daten, Soft- und Hardware vor Befall mit eventuellen auf der Site bzw. in den Veröffentlichungen zirkulierenden Viren oder sonstigen Angriffsformen zu treffen.

Der Nutzer kann keine Schwierigkeit beim Zugang zu der Site geltend machen, um so durch Umgehung der vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen auf die Informationen zuzugreifen.

ViaMichelin haftet nicht für Dritte, insbesondere in Bezug auf Inhalte oder Dienste, die von Fremddienstleistenden wie Hoteliers, Vermieter, Hotelreservierungsplattformen bereitgestellt werden. ViaMichelin haftet in keiner Weise für unmittelbare oder mittelbare Schäden, die sich aus der Benutzung von Inhalten und Diensten Dritter ergeben können, die auf der oder über die Site zur Verfügung gestellt werden.

Darüber hinaus kann die Site Links zu Seiten von Geschäftspartnern von ViaMichelin oder Fremd-Sites enthalten. ViaMichelin hat keinerlei Kontrolle über diese Seiten und haftet somit keinesfalls für die Verfügbarkeit der Seiten, deren Inhalt, Werbung, bzw. die Produkte und/oder Dienste, die auf den oder über die Sites angeboten werden. ViaMichelin haftet in keiner Weise für unmittelbare oder mittelbare Schäden, die sich bei Zugriff des Nutzers auf die Seite des Geschäftspartners und/oder Dritter und aus der Benutzung der Inhalte und Dienste durch den Nutzer ergeben können.

Die interaktiven Dienste sind nicht Teil der Verlegertätigkeit von ViaMichelin, die lediglich darin besteht, den Nutzern die interaktiven Dienste zur Verfügung zu stellen und die entsprechenden Inhalte auf der eigenen Site zu speichern. Hiermit kann nicht davon ausgegangen werden, dass die dort hinterlegten Inhalte die Meinung der Redaktion der Site wiedergeben, sondern lediglich deren Urheber verpflichten. Zu jeder Arbeitszeit kann der Nutzer ViaMichelin bitten, seine Beiträge unter einem interaktiven Dienst zu löschen.

Die Haftung von ViaMichelin bei der Bereitstellung der interaktiven Dienste entspricht der eines technischen Dienstleistenden, gemäß Art. 6 - I - 1. des Gesetzes für Vertrauen in die digitale Wirtschaft vom 21. Juni 2004.

ViaMichelin kann vor allem nicht haftbar gemacht werden für eventuelle Kontakte, in welcher Form auch immer, zwischen den Nutzern oder zwischen einem Nutzer und einem Dritten.

Die interaktiven Dienste können jedoch nicht von einem Nutzer dahingehend benutzt werden, dass die freie Kommunikation zwischen den anderen Nutzern gestört wird, oder dass Inhalte übertragen werden, die gesetzlich verbotene Handlungen beinhalten oder dazu auffordern.

Der Nutzer erkennt stets an, dass ViaMichelin in der Eigenschaft als Host den Inhalt der interaktiven Dienste nach dessen Online-Schaltung direkt oder über eine Kontrollinstanz unter Einsatz der von ihr als nützlich betrachteten Mittel überprüfen kann. Die Nutzer gesteht somit ViaMichelin die Fähigkeit zu, nach alleinigem Ermessen alle Inhalte zu ändern oder zu streichen, die gegen geltende Gesetze und Verordnungen sein können, insbesondere gegen die in Artikel 4 genannten Verbote, oder auf die als solche von der Gerichtsbehörde hingewiesen wurde.

Ebenso kann ViaMichelin alle Nutzer, die den vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen und/oder besonderen Nutzungsbedingungen für einen interaktiven Dienst zuwider handeln, zeitweise oder endgültig ausschließen. Allerdings, unabhängig von den eingesetzten Kontrollmitteln, unterliegt ViaMichelin auf Grund des Umfangs der veröffentlichten Informationen keiner allgemeinen Verpflichtung zur Überwachung der gespeicherten Informationen, keiner allgemeinen Verpflichtung zur Feststellung von Tatsachen oder Umständen unerlaubter Handlungen, und keiner Verpflichtung zur Garantie der Richtigkeit, Rechtschaffenheit oder Ehrlichkeit der von den Nutzern veröffentlichten Informationen.

Der Nutzer haftet allein für den Inhalt seiner Veröffentlichungen unter einem interaktiven Dienst.

Auf keinen Fall kann ViaMichelin auf Antrag eines Nutzers für die gespeicherten Tätigkeiten oder Informationen haftbar gemacht werden, wenn ViaMichelin deren unerlaubte Eigenschaft nicht tatsächlich bekannt war oder von Tatsachen und Umständen, die darauf hinwiesen, keine Kenntnis hatte, oder wenn sie von dem Augenblick an, da sie davon Kenntnis erhilet, unmittelbar versucht hat, diese Daten aus dem Verkehr zu ziehen oder einen Zugriff darauf unmöglich zu machen.

Die Verarbeitung der bei der Nutzung der Dienste gesammelten personenbezogenen Daten unterliegt den Grundsätzen des Schutzes personenbezogener Daten. Diese Grundsätze sind in der Charta zum Schutz personenbezogener Daten von ViaMichelin dargelegt. In der Charta werden die Modalitäten der Verarbeitung und des Schutzes durch ViaMichelin von Angaben zur Person der Nutzer der Dienste erörtert.

Für Informationen oder Fragen zur Nutzung der Site steht den Nutzern der Kundenservice von ViaMichelin zur Verfügung. Klicken Sie hierfür auf die Rubrik „Kontaktieren Sie uns“ oder rufen Sie uns unter der Telefonnummer 0381 700 11 59 an.

ViaMichelin kann jederzeit die Bestimmungen der vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen und besonderen Bedingungen ändern. Diese Änderungen verpflichten den Nutzer umgehend nach ihrer Online-Veröffentlichung. Dem Nutzer wird demnach empfohlen, regelmäßig die allgemeinen Nutzungsbedingungen und besonderen Bedingungen einzusehen, um von eventuellen Änderungen Kenntnis zu nehmen.

Die Missachtung durch den Nutzer einer der Bestimmungen der vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen, und im Allgemeinen jede Streitigkeit in Bezug auf ihre Analyse, Auslegung oder Gültigkeit unterliegt, unabhängig vom Standort des Nutzers, unterliegen dem französischen Gesetz und der Gerichtsbarkeit von Nanterre (Frankreich).